Kürzlich unterzeichneten Minister Totschnig und sein ukrainischer Amtskollege Kowal eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit. Doch worum geht es darin konkret?
Nach dem kürzlich veröffentlichten Bild mit Agrarminister Norbert Totschnig, Bundespräsident Van der Bellen, Präsident Wolodymyr Selenskyj und dem ukrainischen Agrarminister Witalij Kowal fragten sich viele Landwirte, was das unterzeichnete Memorandum beinhaltet. „Auf was müssen sich die österreichischen Landwirte und Konsumenten einstellen? Weitere Importe?“, hieß es z.B. in einer Aussendung des Unabhängigen Bauernverbandes.
Die heimische Landwirtschaft leide massiv unter den Importen an Agrargütern aus der Ukraine. „Egal, ob in der Tierhaltung z.B. Geflügel oder bei Getreide und Zucker, werden wir mit Importen überschwemmt. Während Österreichs Landwirte mit hohen Produktionsstandards und Auflagen produzieren, dürfen gentechnisch verändertes Getreide und Tiere aus Massentierhaltung aus der Ukraine importiert werden“, meint Keplinger.
Seit dem Jahr 2010 besteht eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) zwischen Österreich und der Ukraine, wo es um den Erfahrungsaustausch und um Expertise in der Landwirtschaft geht. Im Rahmen des Staatsbesuches, an dem auch der ukrainische Landwirtschaftsminister Koval teilgenommen hatte, wurde diese bestehende Absichtserklärung am 16. Juni 2025 erneuert.
In dem MoU zwischen Österreich und der Ukraine wurden keine Vereinbarungen zu „Handel“ getroffen, betont das Ministerium. Im Gegenteil, es wird explizit darauf hingewiesen, dass sich beim Austausch von Pflanzen- und Tierzuchtprodukten nichts ändert und jedenfalls nur gemäß bestehender nationaler Gesetzgebung sowie gemäß der Regelungen allfälliger internationaler Übereinkommen, die von Österreich und/oder Ukraine einzuhalten sind, erfolgen kann. Das ist nicht mit einer allgemeinen Vereinbarung zu Handel zu verwechseln und ist auch keine Zusage in diese Richtung.
Das MoU fokussiert auf Experten- und Erfahrungsaustausches in folgenden Bereichen:
1. Erfahrungsaustausch im Bereich der Entwicklung landwirtschaftlicher Infrastruktur,
2. Erfahrungsaustausch im Bereich Tierzucht und Pflanzenzucht,
3. Austausch im Bereich Tierwohl, Pflanzenschutz, ländliche Entwicklung, Klimawandelanpassung, Aquakultur,
4. Interinstitutioneller Austausch im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses,
5. Zusammenarbeit in Wissenschafts-, Bildungs- und Forschungseinrichtungen.
Für das Landwirtschaftsministerium stehen stets die Interessen der österreichischen Landwirtschaft sowie der heimischen Bäuerinnen und Bauern im Zentrum, so das Ministerium weiter. Eine allfällige konkrete Zusammenarbeit im Rahmen dieses MoUs erfolgt vor dem Gesichtspunkt gegenseitiger Interessen, die vorab kritisch geprüft werden. von Torsten Altmann