Macron geht auf maximalen Abstand zum Mercosur-Abkommen und der EU-Kommission. Ein Erfolg für Frankreichs Bauern und ihre massiven Proteste? Das sagt der französische Präsident.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hält die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommenzwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten offenbar für gescheitert. Der EU-Kommission hat Macron mitgeteilt, dass es „unmöglich“ sei, die Verhandlungen weiterzuführen.
Das bestätigte der Elysee-Palast gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Französische Landwirte hatten in den vergangenen Tagen massiv gegen die Agrarpolitik und günstige Lebensmittelimporte demonstriert. Insbesondere die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay sind den französischen Landwirten ein Dorn im Auge.
„(Macron, Anm.) hat die Kommission mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass es unmöglich ist, die Gespräche unter diesen Bedingungen abzuschließen“, sagte ein Berater des französischen Präsidenten vor dem EU-Gipfel am Donnerstag gegenüber Reuters.
„Wir gehen davon aus, dass die EU ihre Unterhändler angewiesen hat, die laufenden Verhandlungen in Brasilien abzubrechen und insbesondere den Besuch des Vizepräsidenten der Kommission abzusagen, der im Hinblick auf einen Abschluss vorgesehen war“, fügte er hinzu, so Reuters.
Ein Sprecher der EU-Kommission widersprach den Angaben von Macrons Sprecher. Die EU-Kommission sei weiterhin im Kontakt zu den Mercosur-Staaten.
„Die EU konzentriert sich weiterhin darauf sicherzustellen, dass das Abkommen die Nachhaltigkeitsziele der EU erfüllt und gleichzeitig die Empfindlichkeiten der EU im Agrarsektor respektiert“, sagte ein Sprecher.
Das brasilianische Außenministerium lehnte es ab, Macrons Äußerungen zu kommentieren.
Die Unterhändler der EU und des Mercosur trafen sich vergangene Woche zwei Tage lang in Brasilia, berichteten aber von „begrenzten Fortschritten“, so ein an den Gesprächen beteiligter Diplomat gegenüber Reuters. von AgE