Bauernproteste in Deutschland und wann fahren wir in Österreich ?

Seit die Bundesregierung die Streichung von Agrardiesel und KFZ-Steuerbefreiung aufs Tapet gebracht hat, sind Deutschlands Bauern in Aufruhr:

Auch in Dresden machen sich die Demonstranten zurück auf den Heimweg. Über 1.000 Traktoren, hunderte Landwirte und 480 Polizisten hatten heute das Straßenbild der sächsischen Landeshauptstadt gezeichnet. Die Kundgebungen an der Semperoper war friedlich gestartet. Es sei jedoch „eine große Herausforderung, die vielen großen Fahrzeuge zu positionieren“, so ein Polizeisprecher nach Angaben des MDR. In Dresden hatten sich nicht nur Bauern, sondern auch das Handwerk und andere Dienstleister unter die Demonstranten gemischt.

Die Bauernverbände waren am Wochenanfang auf Distanz zu Aktionen aus dem rechten Spektrum gegangen, nachdem de „Freien Sachsen“ am Montag (8.1.) eine Demo in der Dresdner Innenstadt veranstalteten, an der sich schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Menschen beteiligten. Auch für den Mittwoch gab es eine angemeldete Versammlung der „Freien Sachsen“. Doch laut MDR waren dieses Mal nur „eine handvoll“ Teilnehmer erschienen. 

Um etwa 13:30 Uhr endete die Kundgebung am Plärrer in Augsburg. Die Veranstalter riefen dazu auf, den Versammlungsplatz geordnet zu verlassen. Insgesamt sollen etwa 4.000 Demonstranten mit 1.600 Fahrzeugen vor Ort gewesen sein. Der Platz leert sich nur langsam. Die Landwirtinnen und Landwirte lassen beim Abfahren immer wieder ihre Hupen und Sirenen an den Fahrzeugen ertönen. Die Polizei Schwaben Nord, informiert auf der Plattform X, dass es durch die Traktoren wieder zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen kann. 

Ein besonderes Zeichen der Solidarität konnten Landwirte und Schaulustige am Montag (8.1.) bei Minden (Nordrhein-Westfalen) beobachten. Zehn Binnenschiffe blockierten den Mittellandkanal. Die Blockade auf dem Wasser war offiziell angemeldet. Und sie wurde auch ordnungsgemäß und pünktlich gegen 20 Uhr aufgelöst, das erklärte der Leiter der örtlichen Wasserschutzpolizei Woche Minden nach Auskunft dem Westfalen-Blatt.

Die Proteste gehen weiter. Der Deutsche Bauernverband hat auch für den Rest der Woche Sternfahrten und Kundgebungen angekündigt. Zum Beispiel im Kreis Nordfriesland, Frankfurt und Kassel. Kundgebungen soll es etwa in Dresden, Augsburg und Nürnberg geben. Auch Gruppe Land schafft Verbindung hat für die nächsten Tage weitere Proteste angekündigt. Mit Behinderungen sollte man rechnen.

Die Traktoren rollen, der Verkehr steht. Viele hoffen, dass die Proteste nicht eskalieren. Die Polizei warnt vor Verzögerungen, hat aber Verständnis für die Landwirte. So rief der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke zur Friedfertigkeit auf. „In Anbetracht der zu erwartenden Massen an Protestierenden, wird die Polizei sehr schnell, sehr stark und flexibel in Deutschland agieren müssen. Dafür ist sie aber nicht ausreichend aufgestellt“, sagte Kopelke den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir appellieren daher an die Friedlichkeit und Sensibilität der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und insbesondere an die verantwortlichen Versammlungsleiter.“ 

Die Gewerkschaft der Polizei in Bayern Protest hält die Proteste für richtig. „Was wir als Polizei aber verurteilen, sind das vereinzelte bewusste Blockieren von Verkehrsknotenpunkten, die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer bei der Nutzung der Autobahnen oder das Umfahren von Sperren über Felder“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Florian Leitner in München.

und es geht weiter ……..